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Direkte Demokratie durch Bügerbeteiligung im Web findet schon heute statt: Beispiele und Kritik

Recent blog posts written by Beteiligung

Der Entwurf der Volksinitiative für ein

“Öffentliches Handeln muss grundsätzlich öffentlich sein!”

Das Recht auf Informationsfreiheit ist landläufig eher unbekannt. Es gewährt BürgerInnen, bundesbehördliche Dokumente einzusehen. Allerdings nur auf Antrag und in der Regel gegen eine Gebühr, die bis zu 500 Euro betragen kann. In zehn Bundesländern gelten zwar auch Landes-Informationsfreiheitsgesetze, deren Wahrnehmung im Einzelfall aber ein ähnlich aufwendiges und womöglich kostspieliges Verfahren nach sich ziehen kann. [...]

Delegated Voting Systeme

Delegated Voting ist eine Form der gemeinsamen Entscheidungsfindung, die Bestandteile der direkten Demokratie und der repräsentativen Demokratie vereinigt. Die Nutzer können hier entweder selbst wählen oder ihre Stimme an jemanden übertragen, dem sie vertrauen, bzw. eine Wahl in ihrem Sinne zutrauen. Wichtige Tools sind Liquid Feedback und Adhocracy. Delegated Voting bietet den NutzerInnen beide Möglichkeiten: [...]

Tools zur E-Partizipation

Elektronisch gestützte Bürgerbeteiligung funktioniert nur mit der richtigen Software.  Neben Agenturen, die sich dem jeweiligen Projekt annehmen und maßgeschneiderte Lösungen anbieten, gibt es sowohl Tools, die für verschiedene Anwendungsfälle entwickelt wurden, als auch Software, die zu anderen Zwecken entwickelt wurde, sich aber dennoch anbietet. Ein Überblick Eine Grundlage des Web 2.0 ist die Verschiebung der [...]

petition

Direkte Beteiligung im Web

Der Erfolg und Nutzen von E-Partizipation hängt maßgeblich von politisch gebildeten und aktiven BürgerInnen ab. Dieser Beteiligungsprozess meint eben nicht (nur) die elektronische Wahl, sondern verschiedene direkte Beteiligungsmöglichkeiten im Web. Diese lassen sich in die drei Bereiche Transparenz, Kommunikation und Beteiligung unterteilen. Viele Online-Angebote, die Handlungsspielraum für Partizipation bieten, decken momentan nur einen dieser Komplexe ab, überregionale Websites [...]

commitment

Hilfe zur Beteiligung durch Organisationen

Derzeit konzentriert sich die E-Partizipation im deutschsprachigen Raum besonders auf Online-Petitionen und die Mitarbeit an Bürgerhaushalten. Beteiligungsprozesse finden hauptsächlich noch offline statt. Neben den genannten Beispielen für E-Partizipation bietet das Web vor allem Werkzeuge und Hilfe für engagierte Bürger. Diesen wird beispielsweise mit Informationen und Vernetzung geholfen. Die Plattform meine-demokratie.de ist eine Art Suchmaschine, die aktuelle Beteiligungsprojekte [...]

E-Partizipation in der Praxis

Über das Internet haben BürgerInnen die Chance in die Politik einzugreifen, denn der Staat bietet inzwischen verschiedene Instrumente zur E-Partizipation an. BürgerInnen können zum Beispiel Online-Petitionen einreichen und über kommunale Haushalte mitbestimmen. Die Beteiligungsmöglichkeiten variieren jedoch zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Auf kommunaler Ebene ist die Möglichkeit zur Mitbestimmung am Größten. In einigen Gemeinden dürfen [...]

Online-Petitionen

„Die da oben, wir da unten!“, heißt es an den Stammtischen. Tatsächlich können die BürgerInnen kaum in die Bundespolitik eingreifen. Doch es gibt ein Instrument, das sie nutzen können, um sich in die Politik einzumischen: die Petition. Seit 2005 können auch Online-Petitionen – sogenannte E-Petitionen – beim Deutschen Bundestag eingereicht werden. Das Prozedere Auf der [...]

Bürgerdialoge

Eigentlich wollen alle das Gleiche: Die BürgerInnen möchten mitbestimmen und die PolitikerInnen wollen in die Köpfe der Menschen schauen, um die Politik am Willen der BürgerInnen auszurichten. Da liegt es nahe, die BürgerInnen via Internet in Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozesse einzubeziehen. Kann das funktionieren? Auf den ersten Blick scheint der Dialog der Schlüssel zum Erfolg zu [...]

Media Wiki Screenshot

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht? Wikis und Umfragetools

Nicht immer ist der Aufwand gerechtfertigt, komplexe Tools zur Bürgerbeteiligung einzusetzen. Zum Glück gibt es auch hier einfachere Lösungen, zum Beispiel Wikis und Umfragetools, mit denen eine sofortige Beiteilung möglich wird. Liquid Democracy-Systeme sind sehr mächtige Programme, deren Einsatz aufgrund der Einarbeitungszeit und Betreuungsintensität nicht immer gerechtfertigt ist. An manchen Stellen ist auch das System [...]

Bürgerhaushalte

Der Bürgerhaushalt gilt als Paradebeispiel für eine Bürgerbeteiligung, die durch den Staat angeregt wird. Bürgerhaushalte ermöglichen den BürgerInnen über die Einnahmen und Ausgaben ihrer Kommune mitzubestimmen. Doch wie groß ist der Einfluss der BürgerInnen auf den kommunalen Haushalt wirklich? Auf lokaler Ebene haben sich vielerorts Bürgerhaushalte durchgesetzt. Rund einhundert Kommunen haben sie bereits eingeführt (Stand: [...]