Recht und Gesetz

  • RSS for Recht und Gesetz
  • Mail
E-Partizipation kann nur im Rahmen von Recht und Gesetzen stattfinden.

Recent blog posts written by Recht und Gesetz

libertad

Grenzfälle

Das Recht des Internet ist auch heute noch eine große Grauzone, besonders im Hinblick auf die E-Partizipation. Hier herrscht noch ein erheblicher Klärungsbedarf, inwiefern gewisse Beteiligungsverfahren gesetzlich erlaubt sind. Um diese Problematik zu veranschaulichen, soll die Online Demonstration von „Libertad!“ als Beispiel dienen. Die Initiative protestierte 2001, gegen die Beteiligung der Deutschen Lufthansa AG an [...]

Bücher

Rechtliche Rahmenbedingungen

Die Möglichkeiten von E-Partizipation sind, wie auch bei den klassischen Beteiligungsverfahren, zahlreich. In beiden Fällen unterscheidet man zwischen formellen, also gesetzlich vorgeschriebenen Verfahren und informellen, freiwilligen Verfahren. Noch mehr als bei den klassischen Verfahren, stellt sich bei elektronischen Beteiligungsformen jedoch die Frage, in welchem rechtlichen Rahmen man wie partizipieren darf. Aus diesem Grund sollen zunächst die [...]

Web 2.0

Widerstand 2.0

Der Online-Protest als Widerstandsform entwickelt sich auch so schnell wie das Internet selbst. Wenn gestern es noch nur Spaßbewegung war, dann heute es schon ernste, reale Kraft ist. Die Jugend wählt am meistens WWW-Area für Protestzwecke aus.

Grundgesetz

Recht auf Widerstand im Netz

Im Mittelpunkt vieler Revolutionen und Aufstände stand die Eroberung von Informations- und Kommunikationsfreiheit. Mit dem Internet entwickelte und verbreitete sich ein universelles Kommunikations- und Informationsinstrument, das diese Freiheiten ebenso bietet, wie einen Raum zum Protest.  Das in Deutschland geltende Recht auf Widerstand findet sich im  Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetz . Der 1968 eingeführte Artikel garantiert jedem Staatsbürger, [...]