Was ist E-Partizipation?

E-Partzipation, also elektronische Partizipation steht für politische Beteiligung mit elektronischen Mitteln. Im engeren Sinne sind internetgestützte Verfahren gemeint.
Aber was bedeutet das konkret und welche Chancen und Hoffnungen sind daran geknüpft?In den letzten Jahren sind das Internet und digitale Medien endgültig in die Mitte der Gesellschaft vorgedrungen, ein Prozess, der weder umkehrbar noch abgeschlossen ist. Für interessierte NutzerInnen bieten sich im Netz unzählige Möglichkeiten, sich viel einfacher und umfassender als zuvor zu informieren und an Projekten mitzuwirken. Es gibt verschiedene Ansätze und Bestrebungen diese Möglichkeiten der digitalen Mitbestimmung auf politische Prozesse auszuweiten.

Die Bundesrepublik Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das bedeutet, die BürgerInnen wählen Parlamente, in denen politische Entscheidungen getroffen werden. Die meisten Einflussmöglichkeiten des Volkes als Souverän sind also indirektdemokratisch. Das Internet wird nun oft als Instrument gesehen, direktdemokratische Prozesse zu erleichtern. Trotz des noch immer vorhandenen Digital Divides, sind Barrieren und Beteiligungsschwellen recht gering. Online-Abstimmungen und Petitionen benötigen oft nicht viel mehr Aufwand als einen Klick für den Nutzer oder die Nutzerin. Elektronische Tools lassen sich leichter auswerten als zum Beispiel Gespräche in der Bürgersprechstunde: überhaupt, elektronische Konsultation ist nicht an Öffnungszeiten gebunden, nicht an Erreichbarkeit.

Im Zentrum der E-Partizipation steht  immer Kommunikation: zwischen Politik und Bürger, zwischen Bürger und Bürger, zwischen Parteiführung und Basis, zwischen Betroffenen politischer Projekte und den EntscheiderInnen. Diese Form der Meinungsbildung hat für alle Beteiligten unterschiedliche Vorteile. Den BürgerInnen verleihen die verschiedenen Prozesse eine Stimme, mit der sie  sich aktiv und freiwillig einbringen können, EntscheiderInnen sind näher an einer größeren Masse der BürgerInnen, können deren Interessen besser einschätzen, abwägen und entscheiden.

Das Netz bietet viele Möglichkeiten die BürgerInnen direkt und indirekt an den für sie relevanten Entscheidungen teilhaben zu lassen und kann so eine große Hilfe gegen Politikverdrossenheit sein. Parteien mit engen Strukturen und Hierachien halten viele Menschen von politischem Engagement ab. Dieses – klassische – Engagement benötigt Zeit und Ressourcen, die nicht jedem zur Verfügung stehen.

E-Partizipation bietet die Möglichkeit relativ schnell und direkt teilzuhaben und punktuell Entscheidungen zu treffen. Dabei geht es nicht darum die bestehende repräsentative Demokratie umzustrukturieren oder gänzlich zu verändern, sondern zusätzlich zum bestehenden System an sinnvollen Stellen direktdemokratische Mittel zur Verfügung zu stellen.

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