Direkte Beteiligung im Web

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Flickr © League of Woman Voters of California

Der Erfolg und Nutzen von E-Partizipation hängt maßgeblich von politisch gebildeten und aktiven BürgerInnen ab. Dieser Beteiligungsprozess meint eben nicht (nur) die elektronische Wahl, sondern verschiedene direkte Beteiligungsmöglichkeiten im Web. Diese lassen sich in die drei Bereiche TransparenzKommunikation und Beteiligung unterteilen.

Viele Online-Angebote, die Handlungsspielraum für Partizipation bieten, decken momentan nur einen dieser Komplexe ab, überregionale Websites zur Transparenz in der Politik lassen sich nicht finden. Die Initiative der BürgerInnen ist also bei der Recherche und Auswahl von Beteiligungsverfahren ebenso gefragt, wie bei einer der konkreten Handlung.

Ein bekanntes Beispiel für E-Partizipation ist die Online-Petition. Sie erlaubt Beschwerden oder Vorschläge an eine Behörde oder das Parlament über das Internet einzureichen. Diese, schon vor der E-Partizipation bekannte formelle Beteiligungsform, spielt sich online vor allem über den Petitionsausschuss des Bundestages statt. Im Web haben sich aber auch Plattformen etabliert, die es ermöglichen, informelle Petitionen zu erstellen und einzureichen. Diese haben zwar keine rechtlichen Auswirkungen und werden auch für andere gesellschaftliche Bereiche genutzt, können aber als kollektive Meinungsäußerung Druck auf Parteien oder Verbände ausüben.

Das Portal demokratieonline.de bietet eine Übersicht aller Online-Petitionen, die an den Bundestag gestellt wurden und ein Forum, in dem über die Petitionen diskutiert werden kann. Zudem werden alternative politische Konzepte anderer Nutzer vorgestellt und diskutiert. Auf der Plattform petitiononline.de hat man hingegen die Möglichkeit, ohne große Umstände eigene Petitionen an verschiedene Empfänger zu schreiben und Mitzeichner zu gewinnen. Hier spielt zwar die Kommunikation zwischen politisch interessierten und engagierten BürgerInnen eine große Rolle, doch fördern einige Websites auch die direkte oder indirekte Kommunikation mit PolitikerInnen. Zu einem Austausch kann es über Social-Media-Kanäle kommen. Zahlreiche Politiker unterhalten mittlerweile ein Facebook-Profil, das zur Ansprache oder Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Professionelle Angebote wie politik-digital.de bieten darüber hinaus moderierte Expertenchats an, die die Kommunikation mit PolitikerInnen zu bestimmten Themen ermöglichen. Eine indirekte, aber nützliche Kommunikation bietet Frag den Staat. Hier können BürgerInnen Anfragen zu den Informationsgesetzen des Bundes stellen, die an die jeweilige Behörde weitergeleitet und auf Frag den Staat veröffentlicht werden. iParlament vernetzt Gleichgesinnte und deren politische Aktionen. In Diskussionsforen können hier politische Ideen vorgestellt und diskutiert werden. Ein ähnliches Forum bietet Für und Wider, eine Plattform, die Diskussionen verständlich und übersichtlich darstellt.

Im Web findet man also Wege, zu partizipieren und direkt mit der Politik in Kontakt zu treten, doch sind diese Möglichkeiten noch nicht so ausgereift, wie es sich der Großteil der BürgerInnen sicherlich wünschen würden. Meist treffen im Web nur die diese zum Austausch aufeinander.

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