Deutschland im internationalen Vergleich

Deutschlands Stand der E-Partizipation im Vergleich © ifbi / Daten: UN 2005

Deutschlands Stand der E-Partizipation im Vergleich © ifbi / Daten: UN 2005

 

E-Partizipation entwickelt sich international weiter. Neue Websites und Methoden werden entwickelt, damit mehr Menschen an politischen Entscheidungsprozessen, auch bequem von zuhause aus mitwirken können. Qualitativ und quantitativ liegen die Angebote der Bundesrepublik, im Vergleich mit anderen Staaten, im Mittelfeld.

Stärken und Schwächen der E-Partizipation

Ein internationaler Vergleich erlaubt es Stärken, Schwächen und Chancen der E-Partizipation in Deutschland zu ermitteln. Blickt man auf andere westliche Industriestaaten, deren Internetanbindung und Regierungsform mit der BRD vergleichbar ist, tun sich bei der E-Partizipation besonders die USA, Kanada, Neuseeland, Großbritannien, Dänemark und Estland hervor. Die Qualität und Quantität der Beteiligungsmöglichkeiten variiert dabei.

Entwicklungen in der Dritten Welt

Neben den Maßnahmen der westlich geprägten Nationen, gibt es auch einige innovative Beispiele für E-Partizipation in Afrika, Asien und Südamerika. Durch eine flächendeckende Verbreitung von Internetcafés, besonders in Slums, können auch die Ärmsten dieser Welt vermehrt online mitreden. So gelingt es immer besser, auch hier repräsentativere Meinungsbilder einzuholen.

In Indien wurden beispielsweise nicht nur die Ämter computerisiert, sondern im ganzen Land Internet-Kiosks und E-Seva Centers (Internet Zentren der indischen Regierung) eröffnet. Speziell Frauen, deren Rechte bisher eher missachtet werden, finden durch Selbsthilfegruppen den Einstieg in die Technologie und die Möglichkeit sich an E-Partizipationsangeboten zu beteiligen. Nach ersten Projekten von Nichtregierungsorganisationen der Mittel- und Oberschicht Indiens, hat auch die Regierung ein Konzept für E-Partizipation entwickelt. Die Bevölkerung wird dabei genauestens darüber aufgeklärt was e-Partizipation ist, wieso sie wichtig ist und wie man daran teilhaben kann. Ein besonderes Augenmerk legt die Regierung dabei auf Social Media-Angebote, um sich mit der Bevölkerung austauschen zu können.

Diskussionsforen haben sich in China etabliert. In Internetforen treten Regierungsmitglieder mit BürgerInnen in Kontakt, um gezielt Korruption zu bekämpfen, die vorherrschende Meinung des Volks zu ermitteln sowie Kritik und Verbesserungsvorschläge einzuholen.

Deutschland im Vergleich

Welche Position Deutschland im internationalen Vergleich einnimmt, sollte die vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebene Studie „E-Partizipation – Elektronische Beteiligung von Bevölkerung und Wirtschaft am E-Government“ ermitteln.

In der Studie wird zwischen sechs verschiedenen Beteiligungsmöglichkeiten unterschieden.

  • Information: Als Voraussetzung für erfolgreiche Beteiligungsformen gelten Angebote, die Informationen über offizielle Stellen und deren partizipativen Online-Angebote verbreiten.
  • Transparenz durch Dritte: Informelle Angebote, die über politische Entscheidungen und Handlungen berichten und so öffentliche Kontrolle ermöglichen.
  • Konsultation: Befragungen von BürgerInnen und einzelnen Interessengruppen der Wirtschaft und Zivilgesellschaft zu bestimmten Themen, die bei Planungs- und Entscheidungsprozessen helfen sollen.
  • Eingaben / Beschwerden / Petitionen: Angebote, die es ermöglichen, Vorschläge oder Kritik an Entscheidungsträger zu richten.
  • Kooperation: Angebote, die auf Zusammenarbeit zwischen PolitikerInnen, BürgerInnen sowie Akteuren aus der Wirtschaft abzielen und zu kollektiven Präferenzen und Ergebnissen führen, die von ursprünglichen Positionen abweichen.
  • Aktivismus / Kampagnen / Lobbying: Beteiligungsformen, bei denen Einzelpersonen oder organisierte Akteure Maßnahmen ergreifen, die darauf abzielen, Aufmerksamkeit und Unterstützung für Themen und Positionen sowie partikulare Interessen zu erhalten.

Diese Punkte erwirken jedoch keine eindeutige Trennung von staatlichen und nichtstaatlichen Angeboten und ebenso keine Unterscheidung zwischen privaten und gesellschaftlichen Interessen. Um die bisherigen elektronischen Beteiligungsmöglichkeiten in Deutschland zu bewerten, lohnt es sich deswegen zusätzlich zwischen Regierungs- und Nichtregierungmaßnahmen zu unterscheiden. Weiterlesen…

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