Warum E-Partizipation sinnvoll ist: Transparenz

Die Beteiligung der Gesellschaft an politischen Prozessen mit Hilfe von Informationstechnologie – das ist E-Partizipation. Seit dem Internetanschlüsse zu Beginn des Jahrtausends eine kritische Maße erreichten, gibt es viele Visionen darüber wie diese elektronische Beteiligung aussehen könnte. Bevor  jedoch die konkrete Ausgestaltung der E-Partizipation diskutiert wird, muss sollte man sich vor Augen führen, welche Vorteile diese Beteiligungsform überhaupt mit sich bringt.

Christian Heise hat auf seinem Blog E-Demokratie.org “10 Gründe für E-Partizipation” erarbeitet, an Hand derer sich die Vorteile der E-Partizipation darstellen lassen.

E-Partizipation schlägt die Brücke zwischen direkter und repräsentativer Demokratie, die in Deutschland bisher nur selten genutzt wird.

Bürgerbewegungen, etwa gegen Stuttgart 21 oder auch die Occupy-Proteste gegen das Finanzsystem, haben eine Diskrepanz zwischen den BürgerInnen und ihren gewählten RepresentantInnen aufgezeigt. E-Partizipation kann entweder als ganzheitlicher Ansatz oder mit einzelnen Instrumenten die Gründe für diese Unzufriedenheit überbrücken. Mit Hilfe von Informationstechnologie lassen sich die Vorteile  direkter und representativer Demokratie kombinieren.

E-Partizipation erlaubt den Bürgerinnen und Bürger die zeit- und örtlich ungebundene demokratische Mitwirkung an politischen Entscheidungen.

Politische Entscheidungen werden in der Regel an Orten gefällt, die für BürgerInnen nicht erreichbar sind. Außerdem können sie auch zu Zeitpunkten diskutiert werden, die den BürgerInnen eine Beteiligung an dieser Diskussion nicht ermöglicht. Informationstechnolgie ermöglicht eine Gestaltung politischer Prozesse, die jeden Bürger und jede Bürgerin miteinbeziehen kann, so dass die Legitimation von politischen Entscheidungen eine neue Qualität erreicht.

E-Partizipation bietet die Möglichkeit durch das Internet (und andere elektronische Medien) neben der (klassischen) Bürgerbeteiligung mehr Transparenz in politische Entscheidungsprozesse zu bringen.

Die Veröffentlichung von Informationen kann auch gleichzeitig die Transparenz politischer Prozesse erhöhen. Mit höherer Transparenz können BürgerInnen auch fundiertere Entscheidungen treffen und somit das Gemeinwesen stärken. Außerdem ist diese Transparenz eine weitere Kontrollmöglichkeit des Souveräns.

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