Warum E-Partizipation sinnvoll ist: Politische Willensbildung

Die Beteiligung der Gesellschaft an politischen Prozessen mit Hilfe von Informationstechnologie – das ist E-Partizipation. Seit dem Internetanschlüsse zu Beginn des Jahrtausends eine kritische Maße erreichten, gibt es viele Visionen darüber wie diese elektronische Beteiligung aussehen könnte. Bevor  jedoch die konkrete Ausgestaltung der E-Partizipation diskutiert wird, muss sollte man sich vor Augen führen, welche Vorteile diese Beteiligungsform überhaupt mit sich bringt.Christian Heise hat auf seinem Blog E-Demokratie.org10 Gründe für E-Partizipation” erarbeitet, an Hand derer sich die Vorteile der E-Partizipation darstellen lassen.

E-Partizipation ermöglicht durch die Kombination von Information, Konsultation und Partizipation eine Verbesserung der Möglichkeiten von (Bürger-)Beteiligung an (politischen) Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozessen.

Wird E-Partizipation als ganzheitlicher Ansatz aus Information, Konsultation und Partizipation realisiert, erhöht sich die Legitimation von Entscheidungen insgesamt. Wenn im Idealfall alle Betroffenen einer Entscheidung an ihr mitgewirkt haben, ist sie durch diese Beteiligung eher legitimiert, als wenn sie nur durch einige wenige gefällt wird. Das gilt auch, wenn es sich dabei um gewählte Vertreter des Souveräns handelt.

E-Partizipation dient als bisher kaum genutzte Konsulationsquelle im politischen Entscheidungsfindungsprozess.

Das Internet bietet die ständige Verfügbarkeit von Information und die einfache Möglichkeit der Speicherung und Vervielfältigung. Daraus ergeben sich enorme Möglichkeiten,  BürgerInnen bei der politischen Willensbildung zu unterstützen.

E-Partizipation fördert das Verständnis des Bürgers für die Wichtigkeit von politischen Reformen und Veränderungen.

Wenn die BürgerInnen nicht nur alle vier Jahre an politischen Prozessen beteiligt werden, erhöht sich damit auch das Verständnis für diese Prozesse und Politik insgesamt. Es ist also auch im Interesse des politischen Systems und seiner Erhaltung, dass die Potentiale von E-Partizipation genutzt werden, um die BürgerInnen wieder an der Gestaltung des Staates mitwirken zu lassen. Dabei könnten auch einige der derzeitigen, systematischen Probleme der represantativen Demokratie in Deutschland gelöst werden.

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