Warum E-Partizipation sinnvoll ist: Kommunikation

Die Beteiligung der Gesellschaft an politischen Prozessen mit Hilfe von Informationstechnologie – das ist E-Partizipation. Seitdem Internetanschlüsse zu Beginn des Jahrtausends eine kritische Maße erreichten, gibt es viele Visionen darüber wie diese elektronische Beteiligung aussehen könnte. Bevor  jedoch die konkrete Ausgestaltung der E-Partizipation diskutiert wird, muss sollte man sich vor Augen führen, welche Vorteile diese Beteiligungsform überhaupt mit sich bringt.

Christian Heise hat auf seinem Blog E-Demokratie.org “10 Gründe für E-Partizipation” erarbeitet, an Hand derer sich die Vorteile der E-Partizipation darstellen lassen.

E-Partizipation ermöglicht eine aktivere Gestaltung des Staates von unten und innen heraus.

Die Einbeziehung der Bürger ändert die Gestaltungsrichtung des Staates. Heute wird das gesellschaftliche Zusammenleben weitestgehend von oben durch seine Representanten gestaltet. E-Partizipation kann den BürgerInnen wieder Gestaltungsmöglichkeiten geben, die direkt durch die BürgerInnen unterstützt werden können. Damit ließe sich auch unmittelbar überprüfen, inwiefern Prozesse und Ideen der Staatsrepresentanten Akzeptanz finden. Die Informationstechnologie kann damit auch heutige Werkzeuge wie Umfragen verbessern, so dass sich der Grad der Akzeptanz konkreter darstellen ließe.

E-Partizipation ist eine Möglichkeit die Beteiligung des Souveräns auch während einer Legislaturperiode zu gewährleisten.

Innerhalb einer Legislaturperiode gibt es derzeit nur wenige, abstrakte Möglichkeiten der Beteiligung für den Souverän, also den Bürger. Im Prinzip wird seine politische Meinung nur alle 4 Jahre als wichtig erachtet. Mit Hilfe von E-Partizipation kann es dem Souverän möglich sein, auch zwischen den Wahlen am politischen Prozess beteiligt zu sein. Damit ließe sich nicht nur eine höhere Legitimation politischer Entscheidungen erzielen. Die BürgerInnen würden außerdem eine weitere Kontrollmöglichkeit bekommen.

E-Partizipation befähigt die Regierung mit seinen Bürgern (Auftragsgebern) direkt in Kontakt zu treten.

Die Unzufriedenheit des Souveräns mit seinen Representanten kann auch auf mangelhafte Kommunikationsformen und -möglichkeiten zurückzuführen sein. Mit Hilfe von Informationstechnologien können Barrieren für direkte Kommunikation zwischen Bürger und Representant gesenkt werden. Portale wie abgeordnentenwatch.de zeigen mit ihrem Erfolg auch, wie diese neue Form der Kommunikations funktionieren kann.

E-Partizipation ermöglicht das Konzept der Bürgerschaft als ständigen Leistungsverstärker in dem “Dienstleistungsunternehmen” Staat/Land/Kommune.

Die Einbeziehung der BürgerInnen mit Hilfe von E-Partizipation kann zur qualitativen Verbesserung von Prozessen und Entscheidungen in allen Bereichen der gesellschaftlichen Organisation führen. Der einzelne Bürger kann mit seinen speziellen Fähigkeiten und seinem Fachwissen neue Anstöße für politische Prozesse geben. Mit Hilfe von Informationstechnolgie ist es außerdem auch möglich, dass eine Gruppe von Bürgern und Vertretern von Staat/Land/Kommune kolaborativ qualitativ bessere Lösungen erarbeitet.

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