Die Piratenpartei

Piraten Partei

Flickr © PaGn

Die Piraten verstehen sich seit ihrer Gründung vor rund sechs Jahren als Antwort auf die digitale Revolution und richten sich gegen jede Art von staatlicher oder kommerzieller Zensur und Kontrolle. Die Aktivitäten und Initiative der Piratenpartei kommen einer modernen sozialen Bewegung zu, die sich zu einem politischen Phänomen entwickelt hat. Heute steht ihr Programm für eine ausprägte „Mitmach-Politik“ und digitale Kommunikation, die durch Offenheit und Transparenz gekennzeichnet ist.

Die Piraten zeichnen sich durch vielseitige Forderungen aus. Sie sind im Bezug auf Datenspeicherung und Bürgerrechte äußerst liberal geprägt. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen entspricht einer eher linken Orientierung. Im Hinblick auf den Bereich Energie und Umwelt vertreten die Piraten den Standpunkt der Grünen. Ausschließlich konservative Standpunkte sind nicht zu finden, sodass es immer wieder Auseinandersetzungen mit den Unionspolitikern gibt. Bislang lässt die Piratenpartei kein gesamtpolitisches Konzept erkennen.
Die Piratenpartei steht für Bürger- und Freiheitsrechte, welche die Themen Informationsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Reformierung des Urheberrecht, Abschaffung des Patentrecht, Transparenz des Staats, Open Access und Bildung umfasst.
Die Partei organisiert sich in sogenannten „Crews“, die vergleichbar mit Ortsverbänden sind. Sie werden von „Kapitänen“ repräsentiert und geleitet. Einzelne Mitglieder tragen außerdem Nicknames. Passend zum Namen der Piraten, trägt die Bildmarke eine Flagge, die Wahlkampf-Flyer wurden zu Booten gefaltet und die entsprechende Zeitung nannte sich „Kaperbrief“. Der kreative Wahlkampf wurde stets einheitlich kommuniziert.
Alles begann im Januar 2006, als in Schweden die Piratenpartei aus einer Anti-Copyright-Bewegung entstand. Auslöser war die Beschlagnahmung der Server von „Pirate Bay“, einer Internet-Tauschbörse. Parallel zur schwedischen Bewegung entsteht in Deutschland die Piratenpartei nach den gleichen Grundsätzen. 2009 bekommen die Schweden einen Abgeordneten in Brüssel und auch die deutsche Vertretung kann mit 2% der Stimmen einen ersten Erfolg bei der Bundestagswahl verzeichnen. Erste gewählte Mandate erhält die Piraten-Parteil bei den Kommunalwahlen in NRW. Am 18. September 2011 folgt der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus; mit 8,9% der Stimmen und somit 15 Abgeordneten ein absoluter Überraschungserfolg. Auch für die Partei selbst, denn mehr Vertreter hatte sie zu diesem Zeitpunkt nicht aufgestellt. Inzwischen ist die Piratenpartei die erfolgreichste Partei, die nicht im Bundestag vertretenen ist.

Durch die digitale Revolutionierung aller Lebensbereiche ist die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet (Gründer der Piratenpartei).




Der “Durschnitts-Pirat” ist zwischen 18 und 34 Jahre alt, männlich, gut gebildet, Naturwissenschaftler, medienorientiert und internetaffin.
Die Piratenpartei stößt bei vielen Wählern auf Misstrauen und unterliegt dem häufig genannten Klischee von Internet-AktivistInnen, die sich mit ihren Forderungen nach mehr Beteiligung und Transparenz ausschließlich an junge Menschen in alternativen Gegenden, wie zum Beispiel Berlin-Kreuzberg, richten. Doch ihr Erfolg zeigt, dass die Wählerschaft eine größere ist. Besonders Polit-Neulinge bringen der neuen, unkonventionellen Partei eine große Sympathie entgegen. Grundsätzlich lässt sich jedoch bestätigen, dass Berlin in seiner politischen Situation ein großes Potential für Piraten-Wähler bietet. Auch bei den Bürgern, die den bisherigen Politikbetrieb hinterfragen, stößt das Programm der Partei auf großes Interesse und sorgt für einen Anstieg der Wahlbeteiligung. Ob die neue Beteiligungskultur im Politik-Alltag von Dauer ist, bleibt bislang abzuwarten.

Etablierte Parteien versuchen vergebens, digitale Medien für die politische Willensbildung zu nutzen. Sie sollten sich verstärkt der direkten Bürgerbeteiligung, politischen Meinungsbildung und auch der Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung widmen. Die Piraten übernehmen hier eine Vorreiterrolle, die auch die Kommunikation anderer Parteien beeinflussen könnte.

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