Politikwissenschaftliche Begründung für E-Partizipation

E-Partizipation kann als sinnvolle Ergänzung der indirektdemokratischen Maßnahmen von Staaten genutzt werden. Wenn Bürger – elektronisch – an Entscheidungen mitwirken, stärkt dies auch eine Demokratie.

Im Ideal zeichnen sich demokratische Systeme durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und deren Beteiligung an der Regierung aus. Deutschland ist eine repräsentative Demokratie. Das ist in der Verfassung verankert.

In den letzten Jahrzehnten haben sich repräsentative Demokratien im Vergleich zu direkten Demokratien mit Volksparlamenten durchgesetzt. Dennoch wird weiterhin ein Themenkomplex als Herausforderung von modernen Demokratien gesehen: die sinnvolle Bürgerbeteiligung und Transparenz.

Repräsentative Demokratien sind indirekte Demokratien, die sich durch gewählte Parlamente auszeichnen. Zwischen den Wahlen können diese daher nahezu unabhängig von ihren Wählern agieren. Dennoch sind freie Wahlen nicht die einzigen Grundpfeiler einer Demokratie und einer demokratischen Gesellschaft. Neben Aspekten wie Menschenrechten, Meinungs- und Pressefreiheit ist einer dieser Grundpfeiler der mündige Bürger.

Nur ein Bürger, der informiert ist und mit dem kommuniziert wird, ist ein mündiger Bürger und kann als solcher bei Wahlen agieren. Dementsprechend sind auch zwischen den Wahlen Systeme zur indirekten Beteiligung der Bürger wichtig. Es geht hier vor allem um indirektdemokratische Maßnahmen. Direktdemokratische Maßnahmen wie Volksabstimmungen gehen darüber hinaus.

Heutzutage nutzen Bürger in ihrem Alltag und in der Kommunikation mit anderen Bürgern neue Informations- und Kommunikationstechnologien. Auch vom Staat erwarten sie, dass er diese Technologien zur Kommunikation einsetzt.

Möglichkeiten der indirektdemokratischen Einbindung der Bürger unter Nutzung moderner Technologien gibt es viele: Während E-Party und E-Parliament sich auf den expliziten Dialog mit bestimmten Parteien oder Parlamenten beziehen (durch Diskussionsforen o.ä.) ist E-Information der grundsätzliche Begriff für Informationen die z.B. von einzelnen Politikern (elektronisch) zur Verfügung gestellt werden. E-Petitionen bieten die Möglichkeit selbst neue Themen in Ausschüsse einzubringen. Doch nur E-Partizipation bietet die aktuelle, direkte Mitarbeit an aktuellen Projekten. Bei Bauvorhaben oder Planungsprozessen können Bürger mit den Mitteln der E-Partizipation früh einbezogen werden, ganz im Sinne des mündigen Bürgers in einer Demokratie.

Letztendlich ist E-Partizipation ein Werkzeug der Regierung, um mit den Bürgern in den Dialog zu treten. Die Fähigkeiten der Regierungen zum Nachfragen, Erhalten und Einbauen vom Feedback der Bürger werden gestärkt, sodass Maßnahmen und Richtlinien besser an die Bedürfnisse und Prioritäten der Bürger angepasst werden können.

 

Mehr zum Thema

[related_posts]

[related_posts]

Tags: , ,